Vermögensentziehungsanmeldungen

Bestandsbezeichnung
Historischer Entstehungshintergrund
Akteninhalt
Informationsgehalt
Ersatzweise Informationsquellen
Erläuterungen und Anmerkungen
Wiener Stadt- und Landesarchiv (MA 8)

Bestandsbezeichnung

Oberösterreich
Oberösterreichisches Landesarchiv

Bestandsgruppe: Mittelbehörden
Bestand: Bezirkshauptmannschaften seit 1868
Aktenserie: Vermögensentziehungsanmeldung
Alte Bezeichnung der Aktenserie: Rückstellungsgesetz – Anmeldung bei den Bezirksverwaltungsbehörden (RSTG)
Zeitraum: 1946 bis 1961

Kurzbezeichnung für die Aktenart: VEAV

Historischer Entstehungshintergrund

Die Aktenserie Vermögensentziehungsanmeldung des Oberösterreichischen Landesarchivs (kurz: OÖLA) enthält Akten, die aufgrund der durch das Bundesministerium für Vermögenssicherung und Wirtschaftsplanung erlassenen Vermögensentziehungs-Anmeldungsverordnung (kurz: VEAV) vom 15. September 1946 angelegt wurden. Durch die Vermögensentziehungs-Anmeldungsverordnung sollten Vermögenswerte erfasst werden, die zwischen 1938 und 1945 entzogen worden waren. Die Anmeldungen erfolgten 1946 durch Formulare, die von Begünstigten oder Verwaltern von erzwungenen Vermögenstransaktionen ausgefüllt werden mussten (Anmeldepflicht). Geschädigte Eigentümerinnen und Eigentümer konnten ihre Vermögensverluste freiwillig zur Anmeldung bringen.

Die Anmeldungen hatten bei jener Bezirkshauptmannschaft beziehungsweise jenem Magistratischen Bezirksamt zu erfolgen, in denen das Vermögen lag oder in denen die oder der Geschädigte ihren oder seinen letzten ordentlichen Wohnsitz hatte. Von diesen Behörden wurden die Anmeldungen dem zuständigen Landeshauptmann beziehungsweise in Wien der Magistratsabteilung 62 (zuständig für Rechtsangelegenheiten) weitergeleitet. Diese gaben die Anmeldungen und Ergebnisse aus etwaigen Rückstellungsverfahren (Vergleiche, Verzichte oder Erkenntnisse oder Bescheide) an das Bundesministerium für Vermögenssicherung und Wirtschaftsplanung weiter. Die Anmeldungen ersetzten nicht die Einbringung eines Rückstellungsantrages nach einem der Rückstellungsgesetze.

Akteninhalt

Im Allgemeinen handelt es sich bei den Vermögensentziehungsanmeldungen um vierseitige Formularbögen, die sich in Umschlägen befinden und deren Umfang und Aufbau variieren. Die Anmeldebögen liegen meist in dreifacher Ausfertigung vor. In vielen Fällen ist den Anmeldungen entweder ein Erkenntnis einer Rückstellungskommission nach dem Dritten Rückstellungsgesetz oder ein Rückstellungsbescheid der Finanzlandesdirektion nach dem Ersten Rückstellungsgesetz oder dem Zweiten Rückstellungsgesetz beigelegt (auf der Deckseite des Anmeldeformulars findet sich dazu ein handschriftlicher Vermerk). Überdies können Korrespondenzen der involvierten Personen, sowie Melde- beziehungsweise Abtretungsformulare der beteiligten Dienststellen im Akt liegen.

In einem Aktenbogen können sich bis zu drei Anmeldungen bei derselben Bezirkshauptmannschaft (Bezirksamt) von unterschiedlichen Personen beziehungsweise zu unterschiedlichen Vermögenswerten befinden. Ebenso können unterschiedliche Anmeldungen zum selben Vermögenswert vorgefunden werden (diesbezügliche Rückstellungsunterlagen sollten identisch sein).

Informationsgehalt

Aus den Formularbögen gehen die anmeldenden Personen oder Stellen und die wichtigsten Angaben über den Vermögensgegenstand und den Enteignungsvorgang hervor. Sie können auch Informationen zu den Geschädigten oder deren Nachkommen, Verwandte, Erben oder Berechtigte enthalten. Eventuell sind auch Voreigentümer, Ersterwerber und Vermögensschätzungen zu ersehen. Die häufigste angemeldete Kategorie scheint Hausbesitz gewesen zu sein, gefolgt von Unternehmen. Weniger häufig wurden Mobiliar, Geld, Wertpapiere und Versicherungen angemeldet.

Ersatzweise Informationsquellen

Es ergeben sich zahlreiche Berührungspunkte mit anderen einschlägigen Aktenserien des Oberösterreichischen Landesarchivs, so der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich, den Arisierungsakten und dem Bestand Israelitische Kultusgemeinde Linz. Schließlich ist noch auf die Akten gemäß dem Dritten Rückstellungsgesetz in der Serie Rückstellungskommission (Rk) 1947-1966 im Teilbestand LG Linz – Sondergerichte zu verweisen.

Erläuterungen und Anmerkungen

Die Formulare zur Vermögensentziehungs-Anmeldungsverordnung sind nach Bezirksverwaltungsbehörden geordnet und enthalten fallweise daran anknüpfende (Rückstellungs-)Vorgänge bis 1961. In der Regel sind Verfahren nach dem Dritten Rückstellungsgesetz mit der Geschäftszahl der Rückstellungskommission auf dem Aktendeckel vermerkt.

Da ursprünglich die Pflichtanmeldungen und die freiwilligen Anmeldungen in eigenen Reihen mit Ordnungszahlen geführt wurden, können nach einer Neuordnung zwei Akten verschiedenen Betreffs unter einer Ordnungszahl liegen (Akt einer geschädigten Person und Akt eines Nutznießers der Entziehung). Umgekehrt wurden Anmeldungen, die von unterschiedlichen anmeldenden Personen kamen, aber dasselbe Vermögen betrafen, später zusammen abgelegt – meist unter der Nummer der Pflichtanmeldung. Das bedeutet, dass viele Anmeldungen nicht mehr unter ihrer ursprünglichen Aktenzahl zu finden sind, sondern bei der Anmeldung zum Beispiel des „Ariseurs“ liegen. Befinden sich in einem Aktenbogen bis zu drei Anmeldungen bei der selben Bezirkshauptmannschaft (Bezirksamt), aber zu unterschiedlichen Personen beziehungsweise Vermögenswerten, so muss nach der Adresse und der historischen Person die gesuchte Anmeldung festgestellt werden.

Die Aktenserie erstreckt sich über 29 Schachteln, wobei bei einer Bestellung neben der Bezeichnung des Bestands auf die Schachtelnummer zu achten ist.

Informationen zur Datenbearbeitung: Vermögensentziehungsanmeldungen - Oberösterreich

Wiener Stadt- und Landesarchiv (MA 8)

Wiener Stadt- und Landesarchiv (MA 8)/Stadtarchiv
Bestandsgruppe: Magistratsdepartements und Magistratsabteilungen 1892 bis 21. Jahrhundert
Bestand: Magistratsabteilungen 1902 bis 21. Jahrhundert
Teilbestand: Magistratsabteilung 119 ca. 1880 bis 1965
Aktenserie: VEAV – Vermögensentziehungs-Anmeldungsverordnung 1947 und Folgejahre (Signatur: WStLA, M.Abt. 119, A 41)

Kurzbezeichnung für die Aktenart: VEAV

Text in Bearbeitung

Hintergrundbild

aktivieren/deaktivieren
(für registrierte User)

Infos Hintergrundbilder

Mithilfe dieses Volltextsuchfeldes kann in sämtlichen Datensätzen der Findbuch-Datenbank nach bestimmten Zeichenfolgen gesucht werden. Alternativ dazu steht registrierten Usern eine „Erweiterte Suche“ zur Verfügung, mit der in bestimmten Datenfeldern nach bestimmten Zeichenfolgen gesucht werden kann. Detaillierte Information zu beiden Suchmöglichkeiten finden Sie in der Suchhilfe.